Mischvorrichtung
Europäisches Patent · EP0870536 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0870536
- Anmeldenummer
- EP98103693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.1998
- Veröffentlicht
- 14.10.1998
- Erteilt
- 04.12.2002
- Gelöscht
- 02.03.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B01F 11/00 (2006.01)B01F 11/04 (2006.01)A61C 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19715118 11.04.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.03.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2018
- 28.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 13.12.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.