Bohrwerkzeug
Europäisches Patent · EP0870561 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0870561
- Anmeldenummer
- EP98106468
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.1998
- Veröffentlicht
- 14.10.1998
- Erteilt
- 17.01.2001
- Gelöscht
- 30.04.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/04 (2006.01)B23B 47/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 19715109 11.04.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 31.01.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Moser, Bernhard
88361 Altshausen, DE
Haussmann, August
88213 Ravensburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.