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Europäisches Patent · EP0870579 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0870579
Anmeldenummer
EP97106054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.1997
Veröffentlicht
14.10.1998
Erteilt
13.03.2002
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 1/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 13.05.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  3. 28.03.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

  4. 15.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

SwissChuck AG

Forkardt Schweiz AG

Industriestrasse 3, 8307 Effretikon

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Bohler, Erwin

9553 Bettwiesen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.