Originalitätsverschluss
Europäisches Patent · EP0870693 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0870693
- Anmeldenummer
- EP98201802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1993
- Veröffentlicht
- 14.10.1998
- Erteilt
- 15.10.2003
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)B65D 51/16 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- AU PL356992 16.07.1992AU PL593392 18.11.1992
- Abgezweigt von
- EP93915531
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 15.01.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 15.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tansey, Charles Martin
Penhurst, New South Wales 2222, AU
Druitt, Rodney Malcolm
North Luffenham, Rutland LE1 58JR, GB
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