Aufzug mit Steuerkasten

Europäisches Patent · EP0870721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0870721
Anmeldenummer
EP98106035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.1998
Veröffentlicht
14.10.1998
Erteilt
22.01.2003
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 9/02 (2006.01)
B66B 11/02 (2006.01)
Priorität
EP 97810219 11.04.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 31.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, Postfach 175, CH-6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Liebetrau, Christoph, Masch.-Ing.

5737 Menziken

Richter, Utz, Masch.-Ing.

6030 Ebikon, DE

Schindler, Kaspar, Masch.-Ing.

5726 Unterkulm

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.