Rohrpressverbindung

Europäisches Patent · EP0870964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0870964
Anmeldenummer
EP97830393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
25.07.1997
Veröffentlicht
14.10.1998
Erteilt
02.11.2000
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 13/14 (2006.01)
F16L 13/16 (2006.01)
Priorität
IT MI970793 07.04.1997
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 21.12.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    1A ABATRON PATENTBÜRO, Frau Dr. R. Wüstefeld, Altstetterstrasse 224, 8048 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2010

  3. 28.05.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

  4. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  5. 15.11.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Abatron-Patentbüro AG, Altstetterstrasse 224, Postfach, 8048 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Miozzo, Luigi

46030 Cappeltta Di Virgilio (Mantova), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.