Rohrpressverbindung
Europäisches Patent · EP0870964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0870964
- Anmeldenummer
- EP97830393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 25.07.1997
- Veröffentlicht
- 14.10.1998
- Erteilt
- 02.11.2000
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 13/14 (2006.01)F16L 13/16 (2006.01)
- Priorität
- IT MI970793 07.04.1997
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 21.12.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- 1A ABATRON PATENTBÜRO, Frau Dr. R. Wüstefeld, Altstetterstrasse 224, 8048 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2010
- 28.05.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 15.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Abatron-Patentbüro AG, Altstetterstrasse 224, Postfach, 8048 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
46030 Cappeltta Di Virgilio (Mantova), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.