Einbauleuchte
Europäisches Patent · EP0870982 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0870982
- Anmeldenummer
- EP98101260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.1998
- Veröffentlicht
- 14.10.1998
- Erteilt
- 18.02.2004
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 21/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19715068 11.04.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 22.01.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SA, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2009
- 22.01.2009
Adresse geändert
- Inhaber/in
- ERCO Leuchten GmbH, Brockhauser Weg 80-82, D-58507 Lüdenscheid, Deutschland → ERCO GmbH, Brockhauser Weg 80-82, 58507 Lüdenscheid, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2009
- 27.02.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eversberg, Gerhard
58511 Lüdenscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.