Schlüsselsicherheitsschalter

Europäisches Patent · EP0871188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0871188
Anmeldenummer
EP97117694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
13.10.1997
Veröffentlicht
14.10.1998
Erteilt
06.09.2000
Gelöscht
06.09.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01H 27/00 (2006.01)
Priorität
IT VI970054 11.04.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  2. 15.09.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pizzato, Bernardo

36063 Marostica (Vicenza), IT

Pizzato, Marco

36063 Marostica (Vicenza), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.