Interface-Baustein für den Anschluss an ein Bussystem

Europäisches Patent · EP0871245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0871245
Anmeldenummer
EP98106435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1998
Veröffentlicht
14.10.1998
Erteilt
22.09.2004
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 12/08 (2006.01)
H01R 4/24 (2006.01)
Priorität
DE 19714637 09.04.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 29.10.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    DTS Zürich, Postfach 873, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

  3. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müsseler, Willi

53347 Alfter-Oedekoven, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.