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Europäisches Patent · EP0871574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0871574
- Anmeldenummer
- EP96939036
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.1996
- Veröffentlicht
- 21.10.1998
- Erteilt
- 10.04.2002
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 15/10 (2006.01)G06K 19/16 (2006.01)G02B 5/18 (2006.01)G03H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 336995 28.11.1995CH 356795 18.12.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/004987 14.11.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/019820 05.06.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 31.05.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
- 15.04.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.