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Europäisches Patent · EP0871764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0871764
- Anmeldenummer
- EP96938085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.1996
- Veröffentlicht
- 21.10.1998
- Erteilt
- 19.02.2003
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C12Q 1/48 (2006.01)G01N 33/542 (2006.01)
- Priorität
- GB 9525703 15.12.1995GB 9525705 15.12.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/004814 05.11.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/022717 26.06.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 28.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.