Schwebender Nutzraum

Europäisches Patent · EP0872413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0872413
Anmeldenummer
EP98810136
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.1998
Veröffentlicht
21.10.1998
Erteilt
28.08.2002
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64B 1/50 (2006.01)
Priorität
CH 63297 17.03.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 30.09.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

  3. 30.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.