Schwebender Nutzraum
Europäisches Patent · EP0872413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0872413
- Anmeldenummer
- EP98810136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.1998
- Veröffentlicht
- 21.10.1998
- Erteilt
- 28.08.2002
- Gelöscht
- 28.02.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64B 1/50 (2006.01)
- Priorität
- CH 63297 17.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 30.09.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
- 30.08.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.