SCHUH MIT VERSTÄRKENEN STABILISATIONSMERKMALE
Europäisches Patent · EP0873061 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0873061
- Anmeldenummer
- EP96945299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.1996
- Veröffentlicht
- 28.10.1998
- Erteilt
- 04.09.2002
- Gelöscht
- 04.09.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A43B 13/18 (2006.01)A43B 21/26 (2006.01)
- Priorität
- US 582681 04.01.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1996/020742 20.12.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/024941 17.07.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 13.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SLEPIAN, Neil
Durham, NH 03824, US
KIRK, Michael
Salem, MA 01970, US
HAMILL, Joseph
Florence, MA 01060, US
GEER, Kenton
Hampton, NH 03842, US
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