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Europäisches Patent · EP0873634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0873634
Anmeldenummer
EP96940229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.1996
Veröffentlicht
28.10.1998
Erteilt
06.09.2006
Gelöscht
06.09.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04M 3/42 (2006.01)
Priorität
SE 9600138 12.01.1996
PCT-Anmeldung
PCT/SE1996/001571 29.11.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/025807 17.07.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Telia AB

TELIA AB

Marbackagatan 11, 123 86 Farsta, SE

Erfinderin/Erfinder

NYCKELG RD, Sören

S-445 34 Floda, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.