Arbeitstisch

Europäisches Patent · EP0873700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0873700
Anmeldenummer
EP98107450
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1998
Veröffentlicht
28.10.1998
Erteilt
09.08.2000
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 17/03 (2006.01)
A47B 21/03 (2006.01)
Priorität
DE 19717772 26.04.1997
DE 19732590 29.07.1997
DE 19738220 02.09.1997
DE 29718494 U 17.10.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 29.09.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000

  3. 15.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.