Arbeitstisch
Europäisches Patent · EP0873700 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0873700
- Anmeldenummer
- EP98107450
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.1998
- Veröffentlicht
- 28.10.1998
- Erteilt
- 09.08.2000
- Gelöscht
- 30.04.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 17/03 (2006.01)A47B 21/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 19717772 26.04.1997DE 19732590 29.07.1997DE 19738220 02.09.1997DE 29718494 U 17.10.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 29.09.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000
- 15.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.