Sicherheitssiegel

Europäisches Patent · EP0874346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0874346
Anmeldenummer
EP98302802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1998
Veröffentlicht
28.10.1998
Erteilt
28.01.2004
Gelöscht
28.01.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G09F 3/03 (2006.01)
B65D 55/06 (2006.01)
Priorität
AU PO617097 09.04.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 30.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Harcor Security Seals Pty Limited

HARCOR SECURITY SEALS PTY LIMITED

2A Wilmette Place, Mona Vale, New South Wales 2103, AU

Erfinderin/Erfinder

Bortz, Gary

New Wales 2113, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.