STAPELBARE METALLDOSE

Europäisches Patent · EP0874760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0874760
Anmeldenummer
EP97900278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.1997
Veröffentlicht
04.11.1998
Erteilt
03.05.2000
Gelöscht
03.05.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 21/02 (2006.01)
B65D 8/00 (2006.01)
B65D 69/00 (2006.01)
Priorität
GB 9600088 04.01.1996
GB 9600089 04.01.1996
GB 9617365 19.08.1996
PCT-Anmeldung
PCT/GB1997/000025 06.01.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/025251 17.07.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEWICK, Michael, W., M.

Whissendine Oakham Leics. LE15 7HL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.