KANTENDETEKTION

Europäisches Patent · EP0875044 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0875044
Anmeldenummer
EP97900376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.1997
Veröffentlicht
04.11.1998
Erteilt
03.05.2000
Gelöscht
03.05.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G07D 7/00 (2006.01)
Priorität
GB 9600825 16.01.1996
PCT-Anmeldung
PCT/GB1997/000129 16.01.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/026625 24.07.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOSER, Christian

CH-1213 Onex

ROSSEL, Didier

CH-1212 Grand-Lancy

HUTCHINSON, Derek

Wokingham, Berkshire RG41 3GE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.