AUFNAHMEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0875045 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0875045
- Anmeldenummer
- EP97900402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.1997
- Veröffentlicht
- 04.11.1998
- Erteilt
- 11.04.2001
- Gelöscht
- 11.04.2001
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G07D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9600853 16.01.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1997/000059 16.01.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/026626 24.07.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.10.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
- 12.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOSER, Christian
CH-1213 Onex
ROSSEL, Didier
CH-1212 Grand-Lancy
BOUCHET, Bernard
F-74560 Monnetier Mornex, FR
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