Flexibler impermeabler Mehrkammerbeutel
Europäisches Patent · EP0875231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0875231
- Anmeldenummer
- EP98107531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.1998
- Veröffentlicht
- 04.11.1998
- Erteilt
- 08.12.2004
- Gelöscht
- 08.12.2004
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61J 1/12 (2006.01)B32B 27/32 (2006.01)B65D 81/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 19718543 02.05.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 02.12.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2011
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.