Flexibler impermeabler Mehrkammerbeutel

Europäisches Patent · EP0875231 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0875231
Anmeldenummer
EP98107531
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1998
Veröffentlicht
04.11.1998
Erteilt
08.12.2004
Gelöscht
08.12.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61J 1/12 (2006.01)
B32B 27/32 (2006.01)
B65D 81/32 (2006.01)
Priorität
DE 19718543 02.05.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 02.12.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2011

  3. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.