Einsteckschloss für den Einbau in eine Tür
Europäisches Patent · EP0875645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0875645
- Anmeldenummer
- EP98810020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1998
- Veröffentlicht
- 04.11.1998
- Erteilt
- 11.12.2002
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 9/02 (2006.01)E05B 19/00 (2006.01)E05B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 101697 30.04.1997CH 130197 02.06.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 31.01.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.