Akkumulator-betriebenes Gerät
Europäisches Patent · EP0875978 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0875978
- Anmeldenummer
- EP97107302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.1997
- Veröffentlicht
- 04.11.1998
- Erteilt
- 21.03.2007
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 13.07.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 13.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.