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Europäisches Patent · EP0876346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0876346
Anmeldenummer
EP96938130
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1996
Veröffentlicht
11.11.1998
Erteilt
25.07.2001
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07D 215/46 (2006.01)
A61K 31/47 (2006.01)
C07D 401/12 (2006.01)
C07D 405/12 (2006.01)
Priorität
CH 325095 16.11.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/004866 07.11.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/018193 22.05.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 31.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.