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Europäisches Patent · EP0876629 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0876629
Anmeldenummer
EP96922815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1996
Veröffentlicht
11.11.1998
Erteilt
14.08.2002
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 5/18 (2006.01)
Priorität
CH 21096 26.01.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/002599 17.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/027504 31.07.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 31.10.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

  3. 15.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.