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Europäisches Patent · EP0876750 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0876750
Anmeldenummer
EP98107347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1998
Veröffentlicht
11.11.1998
Erteilt
20.02.2002
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/73 (2006.01)
Priorität
DE 19719489 07.05.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 28.02.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Held, Peter

57584 Scheuerfeld, DE

Spies, Walther, Dr.

57080 Siegen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.