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Europäisches Patent · EP0876885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0876885
Anmeldenummer
EP97810456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1997
Veröffentlicht
11.11.1998
Erteilt
05.12.2001
Gelöscht
08.07.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B25J 15/02 (2006.01)
Priorität
CH 107597 07.05.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.07.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2017

  2. 31.05.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

  3. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.