Signalverarbeitungssystem
Europäisches Patent · EP0877516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0877516
- Anmeldenummer
- EP98202129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.1996
- Veröffentlicht
- 11.11.1998
- Erteilt
- 23.05.2001
- Gelöscht
- 23.05.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04L 27/233 (2006.01)H04L 27/38 (2006.01)
- Priorität
- GB 9511551 07.06.1995
- Abgezweigt von
- EP96301867
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 31.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Claydon, Anthony Peter John
Bath, Avon BA2 6BZ, GB
Gammack, Richard John
Bristol, Avon BS2 8PN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.