ENJOLIVEUR POUR ROUE DE VEHICULES

Europäisches Patent · EP0877667 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0877667
Anmeldenummer
EP97902132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1997
Veröffentlicht
18.11.1998
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 7/20 (2006.01)
B60B 7/06 (2006.01)
B60B 7/08 (2006.01)
Priorität
CH 38096 14.02.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000049 14.02.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/029918 21.08.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.