Verteilvorrichtung für eine Kolonne

Europäisches Patent · EP0878221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0878221
Anmeldenummer
EP97810307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.1997
Veröffentlicht
18.11.1998
Erteilt
05.11.2003
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 3/00 (2006.01)
B01D 53/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Chemtech AG

Hegifeldstrasse 10, 8404 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Zablonier, Nikolaus

8400 Winterthur

Moser, Felix

8483 Kollbrunn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.