Bohrwerkzeug

Europäisches Patent · EP0878261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0878261
Anmeldenummer
EP98810327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1998
Veröffentlicht
18.11.1998
Erteilt
05.11.2003
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/02 (2006.01)
E21B 10/26 (2006.01)
Priorität
DE 19720589 16.05.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

HILTI Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

Gschwend, Hans

9470 Buchs

Mark, Fritz

6841 Mäder, AT

Schweizer, Erwin

9496 Balzers, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.