Carrello ecologico
Europäisches Patent · EP0878374 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0878374
- Anmeldenummer
- EP98108612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.1998
- Veröffentlicht
- 18.11.1998
- Erteilt
- 27.08.2003
- Gelöscht
- 31.05.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 3/02 (2006.01)A47B 57/40 (2006.01)F16B 12/26 (2006.01)
- Priorität
- IT VE970021 U 16.05.1997
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 30.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
- 29.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Cervellin, Sergio
35010 Villa del Conte (Padova), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.