Vorrichtung zur Befestigung eines Holzelements
Europäisches Patent · EP0878591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0878591
- Anmeldenummer
- EP98108144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.1998
- Veröffentlicht
- 18.11.1998
- Erteilt
- 01.08.2001
- Gelöscht
- 31.05.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 9/20 (2006.01)E04F 13/08 (2006.01)E06B 1/60 (2006.01)F16B 12/04 (2006.01)F16B 43/02 (2006.01)F16B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19720879 17.05.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 15.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Humm, Siegfried
74214 Schöntal-Westernhausen, DE
Wieland, Achim
74211 Leingarten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.