Schloss
Europäisches Patent · EP0878599 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0878599
- Anmeldenummer
- EP98106680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.1998
- Veröffentlicht
- 18.11.1998
- Erteilt
- 30.07.2003
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 65/00 (2006.01)E05B 65/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 29708703 U 16.05.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Steinbach & Vollmann GmbH & Co., Parkstrasse 11, 42579 Heiligenhaus, Deutschland → Steinbach & Vollmann GmbH & Co. KG, Parkstrasse 11, 42579 Heiligenhaus, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 29.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 31.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Manteca, Vicente
45359 Essen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.