Notbeleuchtungs-Einrichtung

Europäisches Patent · EP0878660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0878660
Anmeldenummer
EP98201358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1998
Veröffentlicht
18.11.1998
Erteilt
29.06.2005
Gelöscht
29.06.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F21S 8/00 (2006.01)
F21S 9/02 (2006.01)
F21V 5/02 (2006.01)
Priorität
IT MI971034 05.05.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  2. 30.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Beghelli S.p.A.

Via Mozzeghine, 13/15, 40050 Monteveglio, Bologna, IT

Erfinderin/Erfinder

Beghelli, Gian Pietro

40050 Monteveglio (Bologna), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.