Statorwicklungsisolierung

Europäisches Patent · EP0878894 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0878894
Anmeldenummer
EP98810292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.1998
Veröffentlicht
18.11.1998
Erteilt
14.11.2001
Gelöscht
14.11.2001
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H02K 3/34 (2006.01)
H02K 3/40 (2006.01)
Priorität
DE 19720555 16.05.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  4. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  5. 15.02.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ALSTOM (Switzerland) Ltd, CHSP Intellectual Property, Haselstrasse 16/699/5.OG, 5401 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  6. 15.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.