AUTOMATISCHES BODENREINIGUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP0879009 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0879009
- Anmeldenummer
- EP97902590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.1997
- Veröffentlicht
- 25.11.1998
- Erteilt
- 02.08.2000
- Gelöscht
- 02.08.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47L 11/164 (2006.01)
- Priorität
- JP 4546496 07.02.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1997/000285 06.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/028731 14.08.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001
- 15.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AZUMI, Yasuhiro, Johnson Company, Ltd.
Yokohama-shi, Kanagawa 231, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.