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Europäisches Patent · EP0879978 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0879978
- Anmeldenummer
- EP97119158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.1997
- Veröffentlicht
- 25.11.1998
- Erteilt
- 10.03.2004
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/00 (2006.01)G05D 16/06 (2006.01)F16K 31/126 (2006.01)F16K 3/18 (2006.01)
- Priorität
- IT VA960023 04.11.1996
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 28.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sassi Virginia, c/o Abilfida S.A., Via Lavizzari 6, 6830 Chiasso
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Pozzi, Alfio
22020 Faloppio (Como), IT
Erfinderin/Erfinder
Pozzi, Alfio
22020 Faloppio (Como), IT
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