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Europäisches Patent · EP0880459 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0880459
Anmeldenummer
EP97903717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1997
Veröffentlicht
02.12.1998
Erteilt
26.04.2000
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 73/00 (2006.01)
Priorität
SE 9600563 16.02.1996
PCT-Anmeldung
PCT/SE1997/000254 14.02.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/029974 21.08.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 28.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

  3. 28.04.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JANSSON, Conny

S-745 71 Enköping, SE

ERNLUND, Bennet

S-745 71 Enköping, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.