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Europäisches Patent · EP0880459 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0880459
- Anmeldenummer
- EP97903717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.1997
- Veröffentlicht
- 02.12.1998
- Erteilt
- 26.04.2000
- Gelöscht
- 28.02.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 73/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 9600563 16.02.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1997/000254 14.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/029974 21.08.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 28.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
- 28.04.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JANSSON, Conny
S-745 71 Enköping, SE
ERNLUND, Bennet
S-745 71 Enköping, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.