FASERREAKTIVE FARBSTOFFE
Europäisches Patent · EP0880559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0880559
- Anmeldenummer
- EP97904380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.1997
- Veröffentlicht
- 02.12.1998
- Erteilt
- 30.08.2000
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 62/085 (2006.01)C09B 67/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 9602787 12.02.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/000517 06.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/030125 21.08.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 31.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
- 31.08.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOSWALD, Paul
CH-4142 Münchenstein
WALD, Roland
F-68330 Huningue, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.