FASERREAKTIVE FARBSTOFFE

Europäisches Patent · EP0880559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0880559
Anmeldenummer
EP97904380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.1997
Veröffentlicht
02.12.1998
Erteilt
30.08.2000
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 62/085 (2006.01)
C09B 67/22 (2006.01)
Priorität
GB 9602787 12.02.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/000517 06.02.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/030125 21.08.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

  3. 31.08.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOSWALD, Paul

CH-4142 Münchenstein

WALD, Roland

F-68330 Huningue, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.