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Europäisches Patent · EP0880781 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0880781
Anmeldenummer
EP96922462
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.1996
Veröffentlicht
02.12.1998
Erteilt
19.12.2001
Gelöscht
19.12.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G11B 33/14 (2006.01)
G11B 33/12 (2006.01)
Priorität
US 490625 15.06.1995
PCT-Anmeldung
PCT/US1996/010280 14.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/000472 03.01.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

  2. 28.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIKINIS, Dan

Saratoga, CA 95070, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.