Schneid- und Schleifwerkzeug
Europäisches Patent · EP0881023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0881023
- Anmeldenummer
- EP98810492
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.1998
- Veröffentlicht
- 02.12.1998
- Erteilt
- 09.11.2005
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 61/12 (2006.01)B28D 1/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 125497 28.05.1997CH 195297 21.08.1997CH 250297 29.10.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 31.03.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 15.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.