GLEITFÄHIGER LEICHT HAFTBARER KATHETERSCHAFT

Europäisches Patent · EP0881921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0881921
Anmeldenummer
EP97930246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.1997
Veröffentlicht
09.12.1998
Erteilt
23.03.2005
Gelöscht
23.03.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61L 29/00 (2006.01)
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 25/10 (2006.01)
A61M 29/02 (2006.01)
Priorität
US 587330 16.01.1996
PCT-Anmeldung
PCT/US1997/000843 16.01.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/026027 24.07.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  2. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Jeong, Soo

Diamond Bar, CA 91765, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.