Ablaufschacht zu einer Bodenkolonne
Europäisches Patent · EP0882481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0882481
- Anmeldenummer
- EP97810353
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.1997
- Veröffentlicht
- 09.12.1998
- Erteilt
- 24.04.2002
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 3/20 (2006.01)B01D 3/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 30.04.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002
- 30.04.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gerla, Johannes, Dr.
8408 Winterthur
van Westendorp, Henk Bert
6662 JG Elst (Gld), NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.