Laufrad einer Pelton-Turbine

Europäisches Patent · EP0882888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0882888
Anmeldenummer
EP98108605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1998
Veröffentlicht
09.12.1998
Erteilt
22.08.2001
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03B 1/02 (2006.01)
Priorität
AT 97197 06.06.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chapuis, Lionel

1630 Bulle

Koller, Franz

1220 Wien, AT

Fröschl, Karl

4300 St. Valentin, AT

Falkner, Rudolf

4050 Traun, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.