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Europäisches Patent · EP0883093 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0883093
- Anmeldenummer
- EP98113778
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.1993
- Veröffentlicht
- 09.12.1998
- Erteilt
- 02.11.2005
- Gelöscht
- 02.11.2005
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G07D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 127192 16.04.1992
- Abgezweigt von
- EP93907739
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 15.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Garcia, Guillermo
1218 Grand Saconnex
Delessert, André
74200 Thonon-les-Bains, FR
Gerlier, André
74140 Sciez, FR
Polidoro, Roberto
1208 Genève
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.