GESCHLIFFENER EDELSTEIN

Europäisches Patent · EP0883356 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0883356
Anmeldenummer
EP97914110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1997
Veröffentlicht
16.12.1998
Erteilt
17.04.2002
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 19605876 19.02.1996
PCT-Anmeldung
PCT/DE1997/000196 30.01.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/029661 21.08.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 30.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Atelier Bunz GmbH

Obere Bergstrasse 16, 75335 Dobel, DE

Erfinderin/Erfinder

BUNZ, Georg

D-75335 Dobel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.