STÄNDERPLATTE ZUR WARENPRÄSENTATION
Europäisches Patent · EP0883363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0883363
- Anmeldenummer
- EP97901507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.1997
- Veröffentlicht
- 16.12.1998
- Erteilt
- 03.11.1999
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/10 (2006.01)B62B 3/02 (2006.01)F16B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 29603221 U 22.02.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000038 07.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/030615 28.08.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.09.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Gerhard Ullrich, Austrasse 67, Postfach 607, 4147 Aesch
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 30.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
- 15.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
WALTER, Herbert
D-79379 Müllheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.