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Europäisches Patent · EP0883744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0883744
- Anmeldenummer
- EP97906391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.1997
- Veröffentlicht
- 16.12.1998
- Erteilt
- 22.05.2002
- Gelöscht
- 28.02.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 9600748 27.02.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1997/000329 26.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/032128 04.09.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 13.09.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 31.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSSON, Lars
S-755 92 Uppsala, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.