SCHLAGDÜBEL

Europäisches Patent · EP0883755 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0883755
Anmeldenummer
EP97905077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1997
Veröffentlicht
16.12.1998
Erteilt
10.05.2000
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/12 (2006.01)
Priorität
DE 19607446 28.02.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/000858 22.02.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/032142 04.09.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 31.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

  3. 15.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WIELAND, Achim

74211 Leingarten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.