SCHLAGDÜBEL
Europäisches Patent · EP0883755 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0883755
- Anmeldenummer
- EP97905077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.1997
- Veröffentlicht
- 16.12.1998
- Erteilt
- 10.05.2000
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 13/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 19607446 28.02.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/000858 22.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/032142 04.09.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 31.05.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
- 15.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIELAND, Achim
74211 Leingarten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.