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Europäisches Patent · EP0883780 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0883780
- Anmeldenummer
- EP97907884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.1997
- Veröffentlicht
- 16.12.1998
- Erteilt
- 05.10.2005
- Gelöscht
- 05.10.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F23Q 1/02 (2006.01)F23D 11/36 (2006.01)
- Priorität
- US 609576 01.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/003014 27.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/032163 04.09.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
- 14.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOUCET, Michel
F-35600 Redon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.